Nutzungsbedingungen
SUPER ETAGE

§ 1 Geltungsbereich

1. Die SUPER ETAGE GmbH, Großer Burstah 45, 20457 Hamburg; hello (at) superetage.com, (nachfolgend „SUPER ETAGE“) betreibt auf der Internetseite superetage.com (nachfolgend „Plattform“) eine produktsuchmaschinenbasierte Order-Plattform für den B2B Fashion- und Lifestyle-Bereich. Sie bietet Produzenten von Waren (nachfolgend „Marken“) und Händlern einen digitalen Marktplatz, auf dem Marken und Händler (nachfolgend, soweit nicht ausdrücklich differenziert, „Nutzer“) effizient, vielfältig und flexibel miteinander handeln können. Die SUPER ETAGE bietet hierzu umfangreiche Services, die stetig weiter entwickelt werden.

2. Die Nutzung der Plattform steht registrierten Nutzern offen („registrierte Nutzer“).

3. Durch Klick auf das entsprechende Kästchen beim Registrierungsvorgang akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen. Die Bedingungen können auf der Plattform unter AGB´S & Datenschutzerklärung jederzeit eingesehen und auch ausgedruckt werden.

4. SUPER ETAGE behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern; eine Pflicht zur Begründung dieser Maßnahme besteht nicht. Veränderte Nutzungsbedingungen werden auf der Plattform veröffentlicht und zudem an registrierte Nutzer 14 Tage vor ihrem Inkrafttreten via E-Mail übersandt. Der registrierte Nutzer hat 14 Tage nach Empfang dieser E-Mail die Möglichkeit, die veränderten Nutzungsbedingungen abzulehnen. Geschieht dies nicht, so gelten die veränderten Nutzungsbedingungen als akzeptiert. SUPER ETAGE wird den registrierten Nutzer in der E-Mail mit den veränderten Nutzungsbedingungen in hervorgehobener Form auf die 14-Tage-Frist hinweisen.

5. Lehnt der registrierte Nutzer die veränderten Nutzungsbedingungen ab, hat SUPER ETAGE das Recht, dessen Account zu löschen sowie sämtliche nutzerbezogenen Daten aus der Datenbank zu entfernen; hierüber wird der registrierte Nutzer in der o.g. E-Mail ebenfalls unterrichtet.

§ 2 Anmeldung, Vertragsschluss, Sperre, Löschung des Accounts

1. Einen Account darf nur der Firmeninhaber bzw. eine vom Account-Inhaber entsprechend berechtigte Person einrichten. Kein registrierter Nutzer darf mehr als einen Account auf der Plattform besitzen. Im Zuge der Neuanmeldung/Registrierung versichert der registrierte Nutzer, dass er keinen weiteren Account auf der Plattform besitzt.

2. Der registrierte Nutzer erklärt, dass sämtliche und insbesondere die personenbezogenen Angaben wahrheitsgemäß sind (z.B. Nachname, Vorname, E-Mail-Adresse etc.).

3. Jeder einzelne Verstoß gegen § 2 Absatz 1 und/oder 2 sowie § 4 Absatz 2 und/oder 3 Satz 2 berechtigt SUPER ETAGE zur Sperrung des Nutzer-Accounts oder bei schwerwiegenden und/oder wiederholten Verstößen zur Kündigung. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt darüber hinaus unberührt.

4. Der Vertrag zwischen SUPER ETAGE und dem registrierten Nutzer kommt durch Angebot und Annahme zustande. Durch Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars auf der Plattform erklärt der Nutzer sein Angebot auf Abschluss des Nutzervertrages. SUPER ETAGE kann dieses Angebot innerhalb von 30 Werktagen durch Übersenden einer Annahmeerklärung per E-Mail annehmen, in der die Zugangsdaten bzw. die Freischaltung zum geschützten Bereich enthalten sind. Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf Annahme des Angebots besteht jedoch nicht.

5. Der Nutzervertrag läuft auf unbestimmte Zeit.

6. Zu jedem Zeitpunkt hat der registrierte Nutzer die Möglichkeit, den Nutzervertrag zu kündigen und seinen Account zu löschen. Die Kündigung des Accounts kann postalisch oder per E-Mail an SUPER ETAGE eingereicht werden. Die Löschungserklärung gilt als ordentliche Kündigung mit Frist zum Ende des laufenden Kalendermonats. Der Zugang zum geschützten Bereich der Plattform wird dann zum Anfang des darauf folgenden Monats gesperrt.

§ 3 Kosten

Für die Nutzung der Plattform fällt keine monatliche Grundgebühr an. Für Marken können zusätzliche Kosten entstehen (s. näher unten § 5 Absatz 1).

§ 4 Einstellen von Informationen durch registrierte Nutzer

1. SUPER ETAGE bietet über die Plattform für registrierte Nutzer eine Funktion zum Austausch von Nachrichten an, welche primär dem Meinungs- und Informationsaustausch sowie dem Abgaben von Bestellungen („Order“) dienen soll. Zudem hat der registrierte Nutzer die Möglichkeit, auf der Plattform ein eigenes Profil anzulegen und Texte, Fotos, Veröffentlichungen sowie Videos auf die Plattform hochzuladen.

2. Ein höflicher und respektvoller Umgang der registrierten Nutzer untereinander wird erwartet. Das Verwenden bzw. Vorspiegeln einer fiktiven Identität ist genauso untersagt wie beleidigende, rassistische oder sexistische Äußerungen.

3. Der registrierte Nutzer wird bei Einstellung von Nachrichten, Informationen, Fotos und Dateien auch die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter beachten. Untersagt ist auch jede ungenehmigte Form von Werbung über die Plattform.

4. SUPER ETAGE ist befugt (jedoch nicht verpflichtet), sämtliche durch registrierte Nutzer veröffentlichten Informationen (auch Hyperlinks) dahingehend zu überprüfen, ob die rechtlichen Vorgaben eingehalten wurden. Andernfalls ist SUPER ETAGE u.a. berechtigt, die jeweiligen Informationen von der Plattform zu löschen. Der registrierte Nutzer wird in diesen Fällen per E-Mail von SUPER ETAGE über die Löschung informiert.

5. Der registrierte Nutzer ist verpflichtet, SUPER ETAGE schadlos zu halten von juristischen Klagen oder sonstigen Schäden jeder Art, welche durch nicht sachgemäßen Gebrauch der Plattform entstehen könnten. Vor allem verpflichtet sich der registrierter Nutzer, SUPER ETAGE von der Haftung freizustellen, sofern es sich um Forderungen handelt, die auf Verletzung der persönlichen Ehre beruhen oder sich aus Beschimpfungen oder sonstigen Verunglimpfungen ergeben. Ebenso ist SUPER ETAGE freigestellt von Haftungsansprüchen seitens des registrierten Nutzers, die sich durch nicht zustande gekommene Dienstleistungen ergeben oder aufgrund verletzter anderer Rechte (vor allem Urheber-, wettbewerbsrechtlicher- und markenrechtlicher Verletzungen). Sollten SUPER ETAGE anwaltliche Kosten entstehen, um Schadensersatzforderungen Dritter ggf. abzuwehren, die sich aus einer der eben genannten Verletzungen ergeben, so hat der registrierte Nutzer diese in diesem Fall zu tragen; das leitet sich aus der Verpflichtung zur Freistellung ab.

§ 5 Besondere Regelungen für Marken

1. SUPER ETAGE berechnet der Marke eine Admin-Fee in Höhe von netto 89,00 Euro für die Eröffnung des Marken-Accounts inklusive der Hochlademöglichkeit von 25 Produkten. Für jeweils weitere 25 Produkte ist eine weitere Gebühr in Höhe von netto 49,00 Euro fällig.

Im Übrigen berechnet SUPER ETAGE der Marke eine Provision i.H.v. 12% je Order. Diese wird mittels Lastschrift von WireCard (s. näher unten § 9 Absatz 2) gebucht.

2. Die Marke erteilt SUPER ETAGE die Berechtigung, die eingestellten Daten zu nutzen und anonym zu veröffentlichen (insbesondere in Analyse-Tools).

3. Das Bildmaterial, welches eine Marke hochgeladen hat, darf von SUPER ETAGE verwendet, veröffentlicht und/oder öffentlich zugänglich gemacht werden.

4. Die Marke verpflichtet sich ferner, ausschließlich mit eigenen Waren zu handeln, das bedeutet, dass diese eigens für diese Marke produziert wurden.

§ 6 Besondere Regelungen für Händler

1. Der Händler willigt ein, dass SUPER ETAGE die eingestellten Daten nutzen und veröffentlichen darf (z.B. für Analyse-Tools).

2. Das von einem Händler gestellte Bildmaterial darf von SUPER ETAGE verwendet, veröffentlicht und/oder öffentlich zugänglich gemacht werden.

3. Für Händler ist die Nutzung der Plattform inklusive des Tätigens von Orders kostenlos. SUPER ETAGE verpflichtet sich, die Händler bei einer etwaigen späteren Erhebung von Gebühren hierüber in angemessener Zeit im Voraus zu informieren.

§ 7 Datenschutz

1. SUPER ETAGE versichert, mit sämtlichen persönlichen Daten, die der registrierte Nutzer angegeben hat, sorgsam und verantwortlich umzugehen.

2. Die Gesetze des Datenschutzrechts werden von SUPER ETAGE eingehalten; insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz sowie die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telemediengesetzes.

3. Grundsätzlich erhalten Dritte keine persönliche Daten eines Nutzers von SUPER ETAGE, sofern der Nutzer dies nicht vorher ausdrücklich erlaubt hat oder eine rechtliche Pflicht zur Datenweitergabe (z.B. an Behörden) besteht. Sollte der registrierte Nutzer eine Erlaubnis zur Datenweitergabe erteilt haben, so kann diese zu jedem beliebigen Zeitpunkt mittels einfacher Nachricht via E-Mail oder auf postalischem Wege widerrufen werden. Bei begründetem Verdacht einer Rechtsverletzung, den SUPER ETAGE u.a. dann als gegeben ansieht, wenn ein anwaltliches Schreiben vorliegt und/oder eine Strafanzeige gestellt wird, kontaktiert SUPER ETAGE zunächst den Nutzer und fordert ihn zur Stellungnahme auf. Danach entscheidet SUPER ETAGE nach billigem Ermessen über eine Sperrung des Accounts sowie über eine Herausgabe der Nutzerdaten.

4. Es gelten im Übrigen die Inhalte der aktuellen Datenschutzerklärung, welche Sie hier und in der Fußzeile ganz unten auf der Plattform finden.

§ 8 Haftung

1. SUPER ETAGE ist grundsätzlich nicht verantwortlich und übernimmt keine Haftung für die von registrierten Nutzern eingestellten Informationen. Auch ist SUPER ETAGE nicht für den Inhalt und/oder die Logistik einer Order verantwortlich. Die Nutzer bestellen und versenden die Waren auf eigene Verantwortung. Die Nutzer sind selbst für die Vereinbarkeit ihrer Handlungen mit dem jeweils geltenden Recht einschließlich den Regelungen des grenzüberschreitenden Im- bzw. Exports und den Zollvorschriften verantwortlich.

2. SUPER ETAGE und seine beauftragten externen Dienstleister (z.B. Webhoster) sind stets bemüht, den Serverdienst zur Plattform rund um die Uhr aufrecht zu erhalten. Sollte es wider Erwarten dennoch zu temporären Ausfällen bzw. technischen Problemen kommen, so haftet SUPER ETAGE nicht für eventuelle Wartezeiten beim Laden der Internetseiten bzw. für die Unterbrechung der Dienste.

3. Sollte es Dritten gelingen, sich mittels illegaler Praktiken (z.B. so genanntes „Hacken“) Zugang zu privaten Daten eines registrierten Nutzers zu verschaffen, haftet SUPER ETAGE nicht. Ebenfalls haftet SUPER ETAGE nicht, wenn der registrierte Nutzer eigenständig Daten für Dritte einsehbar/verfügbar gemacht hat, die durch letztere missbräuchlich verwendet werden.

4. Obige Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von SUPER ETAGE oder seiner Erfüllungsgehilfen.

5. SUPER ETAGE hat das ausdrückliche Recht, aber nicht die Pflicht, die Inhalte sämtlicher durch registrierte Nutzer veröffentlichten Informationen auf Konformität mit deutschem Recht zu prüfen und ggf. vollständig oder partiell zu entfernen.

6. SUPER ETAGE ist befugt, die Dienste der Plattform zu jedem beliebigen Zeitpunkt ohne Nennung von Gründen vollständig oder anteilig zu stoppen und sämtliche gespeicherten Informationen – auch der registrierten Nutzer – zu löschen.

7. Im Übrigen haftet SUPER ETAGE bei leichter Fahrlässigkeit gegenüber dem Nutzer bzw. registrierten Nutzern nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten – also solchen, die unverzichtbar sind, um das Vertragsziel zu erreichen (Kardinalspflichten) – sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, eingeräumter Garantie, Arglist und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Falle der Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von SUPER ETAGE – insbesondere bei mittelbaren Schäden wie entgangenem Gewinn, personellem Mehraufwand, Nutzungsausfall und Umsatzeinbuße – auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von SUPER ETAGE gilt.

§ 9 Externe Dienstleister

1. SUPER ETAGE hat das Recht, die partielle oder vollständige Durchführung seiner Dienste an einen externen Dienstleister zu delegieren.

2. Für die Abwicklung der Zahlung einer Order bietet SUPER ETAGE die Nutzung des Zahlungsdienstes Wire Card UK & Ireland Ltd, 1st Floor Ulysses House, 1 Foley Street Dublin, Ireland und der Wire Card Global Sales GmbH, Einsteinring 35, 85609 Aschheim, Deutschland an. Wire Card UK & Ireland Ltd bzw. Wire Card Global Sales GmbH sind eigenständige Dienste; SUPER ETAGE ist selbst kein Zahlungsdienst. Wirecard AGB´s können hier eingesehen werden.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

2. Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Nutzer bzw. registrierte Nutzer Kaufmann oder EU-Ausländer ist, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand.

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